LPT Sulz

 

Liebe Mitglieder und Freunde der AfD,

der Bundesvorstand hat gegen Björn Höcke die Prüfung eines Parteiausschlussverfahrens wegen parteischädigendem Verhalten beschlossen. 

Daraufhin gab es auch in Baden-Württemberg Stimmen, die eine Rücknahme dieses Beschlusses forderten. Die Gemengelage ist unübersichtlich. Fakten, Gefühle, Enttäuschungen wie Hoffnungen, persönliche Vorlieben wie Abneigungen wurden in die Diskussion nebeneinander und zur Disposition gestellt. 

Die Staatsanwaltschaft hat gestern verlautbart, dass sie keine Gründe für eine Anklage gegen Herrn Höcke erkennen kann und den Antrag zur Eröffnung eines Strafverfahrens ablehnt.

Die Antragsteller gegen das Parteiausschlussverfahren sehen ebenfalls keine Chance, dass dieses Verfahren von Erfolg gekrönt ist, bzw. sie erwarten, dass es voraussichtlich mit einem Freispruch beendet wird. 

Der Kreisverband Stuttgart hat in seinem gestrigen Treffen alle relevanten Fakten analysiert und einheitlich Position bezogen. Diese richtet sich an der Fairness, sowohl gegen den Beklagten wie auch gegen die Kläger aus. 

Der KV Stuttgart fordert, den internen Streit sofort zu beenden und gemeinsam gegen die Rechtsbrüche der Regierung zu kämpfen. 

Wir sind der festen Überzeugung, dass dies ohne Kollateralschäden erreicht wird und eine große Mehrheit sich damit identifizieren kann.

Auf dem Parteitag in Sulz, am kommenden Samstag, steht möglicherweise eine Resolution zur Abstimmung. In dieser soll der Landesverband Baden-Württemberg den Bundesvorstand auffordern, die Einleitung des Parteiausschlussverfahrens gegen Björn Höcke zurückzunehmen.

Falls dieser Antrag auf die Tagesordnung kommt, wird Dr. Dirk Spaniel in seiner Gegenrede auch den Standpunkt unseres Kreisverbandes vorstellen und erläutern. Wir sind überzeugt und gehen davon aus, dass dieser auf breite Zustimmung stößt und von einer Mehrheit mitgetragen wird.

Alle Parteimitglieder, die auch nach außen hin ein Signal für Einigung setzen wollen, sollten dies durch ihre Teilnahme am Parteitag in Sulz unterstützen.

Einigkeit macht stark. Ein starkes Deutschland braucht eine starke AfD.


AfD Kreisverband Stuttgart